Gemeinsames Portal für die Straßen

FELDATAL/SCHWALMTAL/ROMROD/GREBENAU - (cl/cdc). Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal, die bereits Verwaltungsaufgaben gemeinsam über einen Gemeindeverwaltungsverband erledigen, wollen nun noch ein gemeinsames Datenportal aufbauen. Das soll dazu dienen, die gemeindeeigenen Straßen in den vier Kommunen nachhaltig zu bewirtschaften – und natürlich durch die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) Geld zu sparen. Dafür stehen den vier Partnern Fördermittel in Höhe von 50 000 Euro vom Land in Aussicht – „eine IKZ-Förderung, die über den Verband hinausgeht“, erklärt Schwalmtals Bürgermeister Timo Georg (parteilos).
Die Kommunalparlamente der vier Städte und Gemeinden haben jeweils einen einstimmigen Beschluss zur Zusammenarbeit bei der Straßenbewirtschaftung gefasst. Die Feldataler und die Schwalmtaler Gemeindevertretungen stimmten getrennt voneinander zu – zuletzt am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus in Ermenrod beziehungsweise in Storndorf. Bereits am Freitag unterzeichneten die vier Rathauschefs mit ihren Ersten Beigeordneten oder Stadträten in Romrod die öffentlich-rechtliche Vereinbarung. „Ziel dieser Vereinbarung ist eine gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben, um den beteiligten Gebietskörperschaften Kosten zu ersparen“, heißt es in dem Papier. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung hat eine Laufzeit von „mindestens fünf Jahren“. Sie verlängert sich um jeweils ein Jahr, wenn sie nicht gekündigt werde. Der Antrag auf Förderung musste laut Feldatals Bürgermeister Leopold Bach (parteiunabhängig) bis 30. Juni gestellt sein.
Schwalmtals Bürgermeister Timo Georg zeigt sich gegenüber unserer Zeitung überzeugt: Durch die Zusammenarbeit spare man Geld, weil bisher keine systematische Straßenzustandserfassung und Straßenunterhaltungsplanung in den vier Kommunen gemacht werde. Die Durchführung des Projektes liegt laut Vereinbarung in der Verantwortung der Gemeinde Schwalmtal. Dort ist auch der gemeinsame Fachbereich Bauen und Liegenschaften der vier Verbandskommunen angesiedelt.
Wie genau die Zusammenarbeit vonstattengehen soll, erklärt Leopold Bach den Feldataler Gemeindevertretern in einer Beschlussvorlage: „Im Rahmen des Projektes erfolgt eine Befahrung und Digitalisierung der innerörtlichen Gemeindestraßen. Für die erfassten Straßen erfolgen darüber hinaus eine Zustandsbewertung und die Erstellung eines Bewirtschaftungskonzeptes.“
Was kostet der Aufbau eines gemeinsamen Datenportals die Gemeinde Feldatal? Laut Bach etwa 6000 Euro. Die eigentlichen Kosten lägen bei 22 500 Euro. Durch die Förderung und weil bei gemeinsamer Auftragsvergabe zusätzlich einen Nachlass von 20 Prozent der eigentlichen Kosten gewährt werde, komme die Gemeinde Feldatal auf den oben genannten Eigenanteil. Die Höhe der Landes-Förderung beziffert der Bürgermeister auf 50 000 Euro, 12 500 Euro pro Kommune. Für die Gemeinde Schwalmtal geht Bürgermeister Timo Georg von etwa 8000 Euro Eigenanteil aus.
 

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